„Wenn das Verbot von linksunten.indymedia gehalten wird, werden nicht nur als nächstes Plattformen wie das immer noch aktive indymedia.de, sond. alle Internetforen, die nicht in vorauseilendem Gehorsam Zensur ausüben, immer an der Schwelle eines möglichen Verbotes stehen. Auf dem Spiel steht mehr als eine teilw. anachronist. wirkende linksradikale Diskussionsplattform, sondern tatsächl. die Möglichkeit einer freien Diskussion, einer freien Pressebetätigung im Internet.“
https://www.strafverteidigervereinigungen.org/freispruch/texte/Freispruch%2013_linksunten_47_50.pdf
Pressemitteilung: #Polizeigesetz kaum entschärft – #NRW weiter auf Überwachungskurs
Kritik an @hreul@twitter.com
https://digitalcourage.de/2018/10/10/digitalcourage-polizeigesetz-kaum-entschaerft-nrw-weiter-auf-ueberwachungskurs
#NoPolGNRW #PolGNRW #NPOG #NoNPOG /f
Die #CDU in #NRW rudert zurück beim #PolG.
Immer noch erklärt uns kein Mensch, warum überhaupt eine Verschärfung nötig sein soll und wie #Staatstrojaner und #Videoüberwachung zu mehr Sicherheit führen sollen.
Polizeigesetz stoppen!
https://www.waz.de/politik/landespolitik/nrw-will-umstrittenes-polizeigesetz-deutlich-entschaerfen-id215517319.html
Habt ihr auch 550er Fehler beim Mailversand???
Schätze es betrifft #Telekom Und #KabelDeutschland
Es ist schon erstaunlich, wie hier in #Mitteleuropa, besonders #Deutschland immer wieder die Angst vor #Migration geschürt wird. Gerade unser #Siedlungsraum war seit Anbeginn ein #Schmelztiegel für #Ethnien und ist es bis heute geblieben. Besonders widerlich ist allerdings, daß wir uns immer wieder von #Faschisten eine #Rassen- Diskussion aufdrängen lassen, obwohl wir alle aus der Schule wissen, daß es nur eine #Rasse gibt: homo sapiens sapiens, mit Einsprengseln von h. neanderthalensis.
Wer es noch nicht wusste: #Gutmensch ist #Nazivokabular. Damit wurden jene beschimpft, die sich trauten, #Juden vor den Angriffen der Nazis zu schützen. Wer diesen Begriff heute benutzt, macht deutlich, wes Geistes Kind er ist...
Gerîla TV video "Gerîla -Şengal".
https://www.gerillatv.net/watch.php?vid=0b784ad8c
When ISIL took Şengal/Sinjar/Shingal, militia under the "Kurdistan Regional Government" of Iraq left, leaving local Êzidî/Yazidi to genocide and rape-slavery.
The force that resisted, allowing many to flee before capture, was the "People's Defence Forces" (HPG) and "Free Women's Units" (YJA-STAR) of the "Kurdistan Workers' Party" (PKK) which now has trained "Şengal Resistance Units" (YBŞ) and "Êzidxan Women's Units" (YJÊ) guerrillas.
CommunismAndLove@chaos.social - RT @Lili_Elbe@twitter.com: #Dresden #dd2002 Wenn dich der IT-Experte #HenryBartho aus dem #Justizministerium bei der #Pegida-Demo würgt und schlägt und die #PolizeiSachsen dabei steht und auch noch zulangt. https://www.sz-online.de/nachrichten/ellenbogenattacke-bei-pegida-demo-3990611.html #Kaltland #Nopegida #Rechterterror #Rechtegewalt #Terror #pegidabulle
Anlässlich der Einreichung unserer Verfassungsbeschwerde gegen #Staatstrojaner hat die Tagesschau ein Interview mit @padeluun geführt, das zwar nicht gesendet wurde, aber online ist:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-434329.html
Besonders empfohlen für alle, die an #Sicherheitshysterie leiden.
/c
"Linksextreme wollen die freiheitlich demokratische Grundordnung revolutionär überwinden."
Wo habt ihr eigentlich diesen Bullshit aufgeschnappt, ihr "Experten" vom #Verfassungsschutz? Überwinden will man den Kapitalismus. Das ist das Gegenteil von Demokratie überwinden.
I agree with Karl Fogel here:
'I've never understood the "GPL is not free" argument. The only restriction the GPL imposes is that it prevents people from imposing further restrictions. To say that this results in less freedom has always seemed perverse to me. If the retention of monopoly is somehow a freedom to be protected, then the word "freedom" is no longer
meaningful.'
I think Stallman also said basically the same thing.
325: **Rostock, Germany: Police Station Attacked**
"21.07.18: During the early morning hours of July 20th, we attacked the police station on Ulmen street in Rostock with fireworks. This was in response to the completely unnecessary raids on the homes of our comrades in Greifswald. On Thursday morning, a total of 100 cops were used to search houses an…"
https://325.nostate.net/2018/07/24/rostock-germany-police-station-attacked/
Nach Urteil im #NSUProzess muss es jetzt um die Verantwortung des #Verfassungsschutzes, um die staatliche Unterstützung und Deckung des #NSU-Terrornetzwerks und um dessen vollständige (!) Aufklärung gehen. #KeinSchlussstrich @KSchlussstrich@twitter.com
"Möchte euch heute nochmal daran erinnern, dass die NSU-Opfer eine Entschädigung von insg. 900.000€ erhielten. Für die Opfer der G20 Krawallen stehen 40 Millionen Euro bereit. #NSUProzess", Shahak Shapira